
Faktencheck zur ÖVP Bilanz
Februar 4, 2024
Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung, Donnerstag, 28.03.2024
April 19, 2024Dementi zum ungenauen Faktencheck von Herrn Stiassny.
Wir möchten gerne die WählerInnen aufklären:
Folgende Klarstellungen zur Untermauerung meiner Versprechen als möglicher Bürgermeister und als Team Für Henndorf. Im Unterschied zu den anderen Fraktionen stelle ich klar, wofür ich als Person und mit dem Team Für Henndorf kämpfen werde:
Trinkwasserreserven
- Die neue geplante Leitung von Plainfeld über Seekirchen ist wohl ein erster Schritt, wird aber bei Weitem für die Zukunft nicht ausreichen. Auf unserer Homepage steht, dass ich mich für einen Ausbau der Regionalisierung der Wasserfrage einsetzen werde, z. B. die direkte Leitung von Plainfeld über Eugendorf auszubauen.
- Zusätzlich habe ich nachweislich im Jänner diesen Jahres ein Gespräch mit der Fa. Woerle geführt, wo weitere Möglichkeiten zur Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs (z.B. Brauchwasser als Kühlwasser statt Trinkwasser) angesprochen wurden.
Straßenbeleuchtung
- Das Thema Straßenbeleuchtung wurde im Verkehrsausschuss auf mein Betreiben vorangetrieben und war zum Zeitpunkt der Homepageerstellung noch nicht beschlossene Sache.
- Ich werde mich weiterhin um die rasche Umsetzung des Beschlusses kümmern, denn meine bisherigen Hinweise auf die mangelnde Beleuchtung wurden häufig ignoriert.
Biomasse-Heizkraftwerk
- Hier habe ich mit dem Verantwortlichen der Projektfirma WRS regelmäßigen Kontakt und konnte im Rahmen eines Gesprächs mit der Fa. Woerle das Projekt vorantreiben und dafür sorgen, dass notwendige vorbereitende Gespräche stattfinden.
- In der Grundeigentümerfrage haben unter anderem auch meine Vorschläge zu ersten fruchtbaren Gesprächen geführt.
Verlängerter Amtstag für Berufstätige
- Warum auch immer dieser in der Vergangenheit abgeschafft wurde, aufgrund der Rückmeldungen an mich bei den BürgerInnengesprächen die ich geführt habe, ist er eine Notwendigkeit.
Fuß- und Radweg über die B1 Brücke Richtung Ölling
- Der Radweg über die Brücke der B1 nach Ölling wurde von mir als Ausschussvorsitzender angeregt und die Gemeinde von mir ersucht einen entsprechenden Entwurf gemeinsam mit den Landesverantwortlichen zu entwickeln und dem Ausschuss bzw. der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Bürgerbeteiligung
- Dieses Thema (Agenda 21) wurde von mir sowohl im Ausschuss als auch in der Gemeindevertretung eingebracht und dort von meinen Ex-ÖVP-KollegInnen und vom Bürgermeister zurückgestellt, weil ansonsten die Gemeindevertretung überlastet sei.
Räumliches Entwicklungskonzept REK
- Nachdem es ein neues Landes- und Regionales Entwicklungskonzept gibt, besteht sogar eine Notwendigkeit als Gemeinde das eigene Regionalkonzept zu überarbeiten und den neuen Voraussetzungen anzupassen und ist nach dem Raumordnungsrecht zusätzlich eine wichtige Voraussetzung zur Ermöglichung von leistbarem Wohnbau. (Zitat aus dem Salzburger Raumordnungsrecht 2023 § 27, Seite 128). Nur so können Zukunftsaussichten entwickelt werden.